DIARIO de IBIZA, aktuell
Mai / Juni 2003

Am 25. Mai haben auf den Balearen Wahlen zur autonomen Regierung, zum Inselrat und zu den Kommunalparlamenten stattgefunden. Das Ergebnis brachte eine politische Wende, die in dieser Deutlichkeit überraschend war. Auch auf Formentera wird der bisherige Bürgermeister, Isidor Torres, nun die Opposition führen, obwohl seine Partei (COP) die meisten Stimmen erhalten hat.
Im Folgenden gebe ich einige Auszüge aus dem DIARIO de IBIZA der letzten Wochen wieder.

Costa-Interview   Formentera-Ergebnis   Formentera-Koalition   der Neue

Aus einem Interview mit Pilar Costa, der bisherigen Präsidentin des Inselrates, vom 27. Mai 2003:
Das Interview führte Joan Lluís Ferrer

Frage Was ist passiert?

Costa Wenn die Resultate so deutlich sind, ist das erste, was einer zu tun hat, Selbstkritik zu üben. Ich glaube nicht, daß es nur einen Grund gegeben hat für den Rückgang der Linken, aber offensichtlich ist ein Teil unserer Amtsführung von der Bevölkerung nicht gutgeheißen worden. Zudem hat die Uneinigkeit zwischen den Progressisten und den Grünen nicht geholfen, mehr noch durch das Bild, das diese Unigkeit gegeben hat. Und gleichfalls hat die PP (Partido Popular) ihre Leute zu mobilisieren gewußt. ...

Frage Was, glauben Sie, hat das Bündnis falsch gemacht?

Costa Es fällt mir schwer, konkrete Dinge zu nennen, es muß eine Zusammenballung von Tatsachen gewesen sein, die die PP wie nie zuvor mobilisiert hat. Als bestimmte Wirtschaftssektoren und v.a. einige Firmen ihre Interessen gefährdet sahen, haben sie wie nie zuvor durch die Urnen sich stark gemacht.

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Frage Sogar auf Formentera, traditionell eine Bastion der Linken, hat der Rechtswende jeden überrascht. Wem hilft das?

Costa Der Fall Formentera ist ein klares Beispiel dafür, daß die Bürger sich nicht nur auf Grund der Amtsführung festlegen. Zu sagen, alles liegt an guter oder schlechter Amtsführung, also das glaube ich nicht, ehrlich gesagt. Die Kraft, die man sowohl vom Inselrat als auch von der Regierung und vom eigenen Bürgermeisteramt Richtung Formentera eingesetzt hat, und die Rolle, die diese Insel gespielt hat ... also das alles ist nicht genug gewesen. Das Motiv verbirgt sich mir. Im Moment bin ich nicht in der Lage zu sagen, was passiert ist. Seit vier Jahren hatten wir den Fall der argentinischen Stimmen, und jetzt wird er, der in diesen Fall verwickelt war, Präsident der Regierung sein. Also ehrlich gesagt ...

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aus einem zweiten Artikel, ebenfalls vom 27. Mai 2003:

C. Convalia

Der Tag nach den Wahlen diente den vier Parteien ... dazu, die Resultate vom Sonntag zu bereden, die der COP 41,31% der Stimmen brachten, der PP 24,1%, der GIF 21,8% und der PREF 9,1%. Das bedeutet 6 Ratsmitglieder, bzw. 3 und 3 und 1. Keine Partei hat damit eine ausreichende Mehrheit, um zu regieren.

... Diese Situation ist dem Ayuntamiento nicht fremd, wo die Parteien sich schon nach anderen Wahlen mit mehr oder weniger Erfolg zu Koalitionen verpflichtet sahen.

Diesmal ist die PREF die Neuigkeit, die eine entscheidende Rolle spielen wird, da sie mit nur einem Ratsmitglied (296 Stimmen) entscheiden kann, ob die COP oder im Gegensatz dazu das die PP und die GIF tun werden, zwei befreundete Parteien mit einer innigen Beziehung, die den Vertreter Formenteras im Inselrat gewonnen haben unter dem Zeichen AIPF.

Der Führer der Reformpartei (PREF) , Cándido Valladolid, betonte gestern sehr stark, daß "ich nichts unternehmen werde, ohne mein Parteikommitee zu konsultieren", um sich später persönlich als Befürworter zu zeigen dafür, "daß die meist gewählte Partei regiert", d.h die COP. Zudem betont er, es vorzuziehen "mehr von Übereinkunft als von Pakt zu sprechen".

Es ist allgemein bekannt und offenkundig, daß die PREF nicht gerade der gegebene Fall für die GIF ist, mit dem sie in der Vergangenheit harte Konfrontationen gehabt hat. Auch scheint es, daß die Reformer sich nicht der PP nähern wollen, die Valladolid bei einem Treffen gegen Ende der Wahlkampagne beschuldigte " ... Scheißrassisten zu sein", in Anspielung darauf, daß sie mit ihm nicht öffentlich diskutieren wollten. Im Gegensatz dazu waren seine Erklärungen gestern freundlicher als der Ton, den er normalerweise anschlägt und zurückhaltender im Inhalt:" Ich verstehe mich gut mit jedermann, mit jedweder politischen Partei, jetzt können mich einige nicht gut leiden."

Die PP wird ebenfalls in dieser Woche ihr Komitee zusammenrufen, um die Strategie festzulegen für Bündnisse, um das Bürgermeisteramt regierbar zu machen. Juanma Costa kritisiert keinen Kontakt, nur um den Machtanteil nicht zu verlieren ... Die GIF des Antoni Campillo, die 9% ihrer Wählerschaft verlor, ist wie die PREF Befürworter einer Regierung der meist gewählten Partei.

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Der bisherige Bürgermeister, Isidor Torres, ... deutete an, daß sie ein Regierungsbündnis nicht um jeden Preis eingehen werden, klar bleibt, daß sie nicht gewillt sind, eine Regierung fortzuführen, die einen Verzicht auf gewisse Werte voraussetzt, in diesem Fall würden sie in der Opposition sein. Er betonte "wir werden diese durch die Abstimmung gegebene Aufgabe mit der gleichen Freude und Lust wahrnehmen, aber wir werden keinen Rückschritt erlauben, in keiner Weise."

Jetzt Auszüge aus einem Artikel vom 14. Juni 2003:

PP, GIF und PREF werden währen der nächsten vier Jahre das Bürgermeisteramt von Formentera regieren, nachdem diese drei Mitte-Rechts-Parteien, die nach den Wahlen drei, drei und ein Ratsmandat erhalten haben, sich gestern auf ein Bündnis verständigten. Juanma Costa (PP) wird der Bürgermeister sein, Antoni Campillo (GIF) der erste Stellvertreter und Cándido Valladolid (PREF) der zweite. Auf diese Weise wird die Partei, die mit 41% die meisten Stimmen erhielt, COP mit 6 Mandaten, die Opposition bilden.

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Die neue Regierungsmannschaft ... hat noch nichts geäußert über die Besetzung der Ämter.

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Der Sprecher der GIF, Antoni Campillo, erklärte, diese Lösung "sei die logischste, weil die Bevölkerung Formenteras ein Mitte-Rechts-Bündnis gewollt hat, zudem halten wir es für politische Logik, da die Zentralregierung von der PP gestellt wird, ebenso wie die autonome Balearenregierung und der Inselrat, und wir denken, es ist das Beste für Formentera." ...

Cándido Valladolid (PREF) erklärte "wir haben gemacht, was ich prinzipiell sagte, es ist die Meinung der Bevölkerung Formenteras, die eine Mitte-Rechts-Regierung wollte, ..."

Auszug aus einem Artikel vom 15. Juni 2003 :

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Juanma Costa, links, und sein Vorgänger Isidor Torres
12 KBDer neue Bürgermeister von Formentera, Juan Manuel Costa Escanellas, 29, wurde gestern dank der Stimmen der drei Mitte-Rechts-Parteien gewählt: PP, GIF und PREF, die ein Bündnis schlossen, um in Koalition die nächsten vier Jahre zu regieren. In seiner ersten Rede ... kündigte er an, daß sein politisches Konzept führen wird "zu neuen und besseren touristischen Einrichtungen, mit einem entscheidenden Impuls für kleine Geschäftsleute und Unternehmer und aber klar auch für die Jugend und die Sportförderung".

Costa Escanellas sagte, die neue Mehrheit werde der Gemeindeverwaltung geben "die notwendigen Impulse, um sie der Moderne anzunähern, mit neuer infrastruktureller Ausstattung, mit Unterstützung für unsere Kultur und unsere Traditionen".

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Der neue Sprecher der Opposition, Exbürgermeister Isidor Torres, ... sagte später vor den Kommunikationsmedien das, was er während der Sitzung nicht sagen durfte, da er nicht eingeladen war, das Wort zu ergreifen. Er erbat von den drei Mitte-Rechts-Parteien Erklärungen über ihre tatsächlichen Motive ihrer Übereinkunft und verdeutlichte, daß "sie dies Übereinkommen nicht mit einer absoluten Mehrheit verwechseln sollten, die aus einer Volksabstimmung hervorgegangen ist. Ein solches Mandat hat niemand, dies ist eine Interessenübereinkunft, um zu regieren", sagte er.


Erstellt am 17.06.2003

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